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5 Steuern, die sich weit von ihrem Ursprung entfernt haben

von Annette Albrecht

von taxspotting Redaktion 28. Mai 2020

Die Sektsteuer gehört zu 5 Steuern, die kaum noch etwas mit ihrem Ursprung zu tun haben. ©fotfabrika/stock.adobe.com

Steuern sind in Deutschland nicht zweckgebunden, sondern dienen als allgemeine Haushaltseinnahmen zur Deckung aller staatlichen Ausgaben. Dennoch ist es manchmal kurios zu vergleichen, wofür eine Steuer eingeführt wurde und was mit ihr tatsächlich finanziert wird. Blicken wir auf 5 Steuern, die nur noch wenig mit ihrem Ursprung zu tun haben.

 

1. Sektsteuer

Nur noch bei der Schiffstaufe gibt es eine Verbindung zwischen Sektsteuer und Marine.

 

Die Sekt- oder Schaumweinsteuer stammt ursprünglich aus der Zeit des Deutschen Kaiserreichs. Um die Kosten des Flottenbaus zu finanzieren, wurde sie eingeführt. Nach der Niederlage im Ersten Weltkrieg, in dem die Flotte kaum eine Rolle spielte, blieb die Steuer dennoch bestehen. 1933 strich der Staat sie, doch zum Ausbau der U-Bootflotte führte das Dritte Reich sie 1939 wieder ein.

Auch heute erhebt der Bund die Schaumweinsteuer noch. Der Hersteller oder Importeur der entsprechenden Getränke zahlt zwischen 51 und 136 Euro pro Hektoliter. Die Einnahmen fließen jedoch nicht direkt in den Etat der Bundesmarine. Damit hätte sich die Steuer einen Platz in der Liste der seltsamsten Steuern der Steuergeschichte verdient.

 

2. Kfz-Steuer

Bis zu zehn Jahre sind derzeit Elektroautos von der Kfz-Steuer befreit.

 

Die Idee, eine Steuer auf motorisierte Gefährte zu erheben, kam zuerst in Hessen auf. Schon 1899 wurde in Hessen-Darmstadt eine Steuer auf die 13 Jahre zuvor erfundenen Fahrzeuge erhoben – damals noch als Luxussteuer. 1906 wurde aus der Kfz-Steuer eine Reichssteuer. Doch erst ab 1. Januar 1928 ersetzte sie lokale Straßenbenutzungsabgaben, auch „Pflastersteuer“ genannt. Die Kfz-Steuer sollte als zweckgebundene Steuer dem Erhalt und Ausbau der Straßen dienen. Das ist längst nicht mehr der Fall. Und vielleicht auch ganz gut so, müssten doch sonst mehr Straßen als benötigt gebaut werden.

 

3. Zuckersteuer

Ob Rohrzucker, Kandis oder Würfelzucker – eine Zuckersteuer würde auf alle Sorten erhoben.

 

Bis es Anfang des 19. Jahrhunderts möglich wurde, Zucker industriell herzustellen, war der Rohstoff sehr kostbar. Nicht umsonst hieß er „Weißes Gold“. Mit der Zuckerrübe änderte sich das. Breite Bevölkerungsschichten konnten sich den süßen Stoff leisten. Daran wollte der Staat mitverdienen und führte eine Zuckersteuer ein.

Im Rahmen der Vereinheitlichung im europäischen Binnenmarkt wurde diese 1993 abgeschafft. Seit ein paar Jahren fordern Gesundheitsfachleute eine Wiedereinführung. Sie wollen den Zuckerkonsum verringern und damit Diabetes und Fettleibigkeit besser vorbeugen. Die Forderungen sind bislang nicht damit verknüpft, die Steuereinnahmen auch für das Gesundheitssystem zu verwenden.

 

4. Tabaksteuer

Auf Zigaretten werden hohe Steuern fällig. Diese steigen seit Jahren an.

 

Ähnlich verhält es sich um Fall der Tabaksteuer. Ursprünglich war auch sie eine Luxussteuer. Ab 1906 wurde sie jedoch als Verbrauchsteuer auf Tabakwaren aller Art erhoben. Da sie sich zu einer guten Einnahmequelle für den Staat entwickelte, erhöhte sich die „Banderolensteuer“ über die Jahrzehnte mehrfach. Die Begründungen dafür waren sehr unterschiedlich. So stieg die Tabaksteuer 2002 und 2003, um mit den Mehreinnahmen den Kampf gegen den Terrorismus mitzufinanzieren. Zwei Jahre später folgten weitere Erhöhungen, mit denen die damalige Gesundheitsreform teilweise finanziert wurde. Als Begründung nannte die Bundesregierung die gesundheitlichen Folgen des Rauchens.

Zwischen 2011 und 2015 stieg die Tabaksteuer jedoch schon wieder aus einem anderen Grund: Betriebe mit einem hohen Energieverbrauch sollten bei der Öko-Steuer entlastet werden. Diese Entwicklung führte dazu, dass die Steuer mittlerweile zwischen 75 und 90 Prozent des Kaufpreises einer Zigarettenschachtel ausmacht. Der Bund nimmt jährlich zwischen 14 und 15 Milliarden Euro ein.

 

5. Öko-Steuer

Die Öko-Steuer sollte Anreize schaffen, auf das Auto zu verzichten, indem sie die Preise für Kraftstoffe verteuerte.

 

Kommen zur letzten unserer 5 Steuern, die sich weit von ihrem Ursprung entfernt haben. Die bereits erwähnte Öko-Steuer ist noch eine recht junge Steuer. 2009 führte sie die damalige Bundesregierung ein. Sie erhoffte sich, dass der Energieverbrauch sinken würde, vor allem der aus fossilen Brennstoffen. Autofahrer spüren die Auswirkungen bis heute am meisten. Die Steuereinnahmen fließen jedoch nicht in den Klimaschutz und umweltpolitische Maßnahmen, sondern in das Rentensystem. Ohne die 20 Milliarden Euro im Jahr wäre der Rentenbeitragssatz wohl 1,2 Prozent höher.

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